Dezember 12th, 2005 
Christoph Es wird zukünftig noch schwerer werden durch das rechtliche Dickicht durchzusteigen:
Der Gesetzentwurf setzt die Richtlinie durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Markengesetz, Halbleiterschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Geschmacksmustergesetz und Sortenschutzgesetz sollen weitgehend wortgleich geändert werden.
Link: Golem – Durchsetzung geistigen Eigentums soll erleichtert werden
Doch was bedeutet das für die Betroffenen im Detail?
Als Beispiel sei hier filesharing erwähnt.
Ihr ladet Euch etwas über einen der unzähligen filesharingserver etwas runter, z.B. die neuste Hitsingle von Tokio Hotel (schlagt mich nicht!!). Ich wahrt Euch Eurer Anonymität, und seid froh daß Ihr was runtergeladen habt.
Ihr seht wohl, daß die oben erwähnte Kinderband ja lediglich ein sarkastisches Beispiel ist, es gilt natürlich für alles was Ihr runterladet: Software, Spiele, Musik und Filme etv. Daß Ihr Euch strafbar macht, dürfte noch dem Jüngsten ja klar sein.
Nun seid Ihr ja relativ sicher, denkt Ihr Euch zumindest.
Es ist nicht wirklich einfach an Eure Daten ranzukommen, und ich vermute mal, daß man nicht jeden kleinen Fisch jagen wird der sich gerade mal eine mp3 aus dem Netz gezogen hat.
Werdet Ihr aber richtig kriminell und ladet selbst Filme & Spiele oder andere Software hoch, seid Ihr aktive Verteiler von illegaler Ware, und macht Euch richtig strafbar.
Gegen solche Leute konnte man bisher nur über den Provider rankommen, der die Daten nur unter richterlichem Beschluß freigegeben hat, gekoppelt an ein Strafverfahren.
Dieses Beispiel ist jedoch lediglich auf das Internet beschränkt, das eigentliche Gesetz über geistiges Eigentum geht natürlich noch viel weiter.
Um das mal kurz zu fassen: die Privatperson kann einfacher überwacht werden, weil unter anderem diverse Einrichtungen zur Auskunft verpflichtet werden. Das können sogar Bank,- Finanz- und Handelsunterlagen sein:
Ist zu vermuten, dass die Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß begangen wurde, erstreckt sich der Anspruch auch auf die Vorlage von Bank-, Finanz- und Handelsunterlagen.
Quelle: ebenfalls Golem, wie bereits oben verlinkt.
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